Bizarre und mysteriöse Patente, die dem US-Militär gehören. Verrückter, Genie oder Patenttroll

Die US-Marine hat eine Technik zur "Verbesserung der Realitätsstruktur", einen kompakten Fusionsreaktor, ein Triebwerk, das nach dem Prinzip der "Trägheitsmassenreduzierung" arbeitet, und viele andere seltsam klingende Dinge patentiert. Das US-Patentrecht in den USA erlaubt die Anmeldung dieser so genannten "UFO-Patente". Es wird jedoch behauptet, dass es einige Prototypen gegeben haben muss.

Das behauptet zumindest die Website "The War Zone", die eine journalistische Untersuchung dieser rätselhaften Patente durchgeführt hat. Es wurde nachgewiesen, dass Dr. Salvatore Cezar Pais dahinter steckt. Obwohl sein Bild bekannt ist, schreiben Journalisten, dass es ungewiss ist, ob diese Person wirklich existiert. Nach eigenen Angaben arbeitete Pais für viele verschiedene Abteilungen der Marine, darunter die Naval Warfare Center Aviation Division (NAVAIR/NAWCAD) und die Strategic Systems Programs (SSP). Die Aufgabe von SSP ist es, zuverlässige und erschwingliche strategische Lösungen für das Militär bereitzustellen". Sie ist u. a. für die Entwicklung der Technologie für nukleare U-Boot-Raketen der Trident-Klasse verantwortlich.

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Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat entschieden, dass Computersimulationen einen "technischen Effekt" haben und patentierbar sein können

DIE VORGELEGTEN FRAGEN 1.Mit Zwischenentscheidung T 489/14 vom 22. Februar 2019 (ABl. EPA 2019, A86, die "vorlegende Entscheidung") hat die Technische Beschwerdekammer 3.5.07 (die "vorlegende Kammer") der Großen Beschwerdekammer (die "Große Kammer") auf der Grundlage von Artikel 112(1)(a) EPÜ folgende Rechtsfragen (die "Vorlagefragen") zur Entscheidung vorgelegt:

1. Kann bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit die computerimplementierte Simulation eines technischen Systems oder Verfahrens ein technisches Problem lösen, indem sie eine technische Wirkung erzeugt, die über die Implementierung der Simulation auf einem Computer hinausgeht, wenn die computerimplementierte Simulation als solche beansprucht wird?

2.

2A] Falls die erste Frage bejaht wird, was sind die maßgeblichen Kriterien für die Beurteilung, ob eine als solche beanspruchte computerimplementierte Simulation ein technisches Problem löst?

2B] Ist es insbesondere eine hinreichende Bedingung, dass die Simulation zumindest teilweise auf technischen Grundsätzen beruht, die dem simulierten System oder Prozess zugrunde liegen?

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WO2020060606 Cryptocurrency Sytem Using Body Activity Data

Heute mal eine Anekdote aus der Welt der Patente. Wir hören von vielen Menschen, insbesondere Fragen bezüglich einer gewissen Offenlegung WO2020060606. Obwohl, um ganz ehrlich zu sein, sind es weniger Fragen als fertige Meinungen zu dem Thema. Auch in diversen Social Media Portalen sorgt besagte Patentschrift für skurrile „Informationen“ und Kommentare.

Quelle Bild: WO2020060606

Es handelt sich dabei um eine Patentanmeldung des Unternehmens MICROSOFT TECHNOLOGY LICENSING, LLC. Vorab vielleicht zum Hintergrund der „Fragen“. Die Zahlenkonstellation 606060 ist für viele ungewöhnlich und wird sehr schnell zu 666 übersetzt, was ja allgemein als Zahl des Bösen angesehen wird….

Des Weiteren wird das Wesen dieser Patentanmeldung, gewollt oder nicht gewollt, komplett falsch verstanden und wird sogar durch diverse Quellen falsch dargestellt. Es wird behauptet, dass die Ansprüche des Patents einen Mikrochip beschreiben, der in die Menschen implantiert werden und sie überwachen soll. Die Offenlegung der Schrift fand am 26.03.2020, also recht synchron mit der COVID-19 Situation, statt. Wir finden es darüber hinaus ein wenig traurig, dass die Fragesteller und Publizisten sich nicht ein mal die Mühe machen die Schrift korrekt durchzulesen.

Hier ein paar Fakten dazu, die hoffentlich für Aufklärung sorgen:

WO2020060606 Cryptocurrency Sytem WO2020060606 Kryptokurrency Sytem wykorzystujący dane o aktywności ciała

Da der Artikel soviel Anklang gefunden hat, haben wir uns Entschieden ihn auf Polnisch zu übersetzen:

Dzisiaj anegdota ze świata patentów. Słyszymy od wielu osób, zwłaszcza pytania dotyczące pewnego ujawnienia WO2020060606. Chociaż, szczerze mówiąc, jest to mniej pytań niż gotowych opinii na ten temat. Również w różnych portalach społecznościowych wspomniana specyfikacja patentowa powoduje dziwne "informacje" i komentarze.

Obraz źródło: WO2020060606

Jest to wniosek patentowy złożony przez firmę MICROSOFT TECHNOLOGY LICENSING, LLC. Przede wszystkim, być może na tle "pytań". Konstelacja numeryczna 606060 jest nietypowa dla wielu i bardzo szybko przekłada się na 666, co ogólnie uważa się za liczbę złych....

Co więcej, istota tego zgłoszenia patentowego, umyślnie lub nieumyślnie, jest całkowicie niezrozumiana, a nawet błędnie przedstawiana przez różne źródła. Twierdzi się, że zastrzeżenia patentowe opisują mikrochip do wszczepiania ludziom i monitorowania ich. Ujawnienie pisma miało miejsce 26.03.2020, co jest dość synchroniczne z sytuacją COVID-19. Jest nam też trochę smutno, że pytający i publicyści nawet nie starają się poprawnie odczytać pisma.

Oto kilka faktów na ten temat, które, miejmy nadzieję, dostarczą pewnych wyjaśnień: